Küttiger Anzeiger 2021

4.9 Peters Thomas (Zustimmung) 4.10 Scrofani Giuseppe mit Aurora (Zustimmung) 5. Bestattungs- und Friedhofreglement (Zustimmung) 6. Kreditabrechnungen 6.1 Neubau Fangkanal FK 2 mit Entlastung und Umbau der Hochwasserschmutzentlastung « Löchli » HE 3 (Zustimmung) 6.2 Erstellung der Hochwasserleitung mit Siebrechen und Speicherkanal HE/SK 9 sowie Zuleitung Kanalisation Bibersteinerstrasse und Messschacht (Zustimmung) 6.3 Gemeindestrassen; Rahmenkredit für Sanierungsmassnahmen 2014 – 2018 (Zustimmung) 7. Gemeinderatsbesoldung für Amtsperiode 2022/2025 (Zustimmung) 8. Innensanierung und Umgestaltung Gemeinde- haus; Verpflichtungskredit (Ablehnung) 9. Staffeleggstrasse K 487, Belagssanierung mit Gehwegverlängerung; Verpflichtungskredit (Zustimmung) 10. Überdachung Freibad Suhr-Buchs-Gränichen (Traglufthalle); Verpflichtungskredit für den Gemeindebeitrag (Zustimmung) Ausser das Traktandum 4 der Einwohnergemeindever- sammlung unterliegen alle übrigen Beschlüsse dem fa- kultativen Referendum. Dieses kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen, gerechnet ab Veröffentlichung, ergriffen werden. Für die Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeinde- kanzlei eine Unterschriftenliste bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste zwecks Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens bei der Gemeindekanzlei eingereicht werden. Nachdem das Bundesgericht Urnenabstimmungen über Einbürgerungen für verfassungswidrig erklärt hat, ist das Referendum gegen die Einbürgerungszusicherun- gen ausgeschlossen. Ablauf der Referendumsfrist: 12. Juli 2021 Gemeinderat Küttigen Signalisation vom Wendeplatz Hegimattstrasse und Verbindungsweg zur Vorstadtstrasse Verkehrsbeschränkungen Gestützt auf das Bundesgesetz über den Strassenverkehr vom 19. Dezember 1958 und die zugehörige Verordnung über die Strassensignalisation vom 5. September 1979 werden folgende Verkehrsbeschränkungen verfügt: Wendeplatz Hegimattstrasse auf Strassenparzelle Nr. 3211 der Einwohnergemeinde Küttigen, Standort (A) – «Parkieren verboten» (Signal SSV 2.50) mit einem Zusatzschild «gemeinsamer Fuss- und Radweg» (Si- gnal SSV 2.63.1) Verbindungsweg zwischen Wendeplatz Hegimattstrasse und Vorstadtstrasse auf Strassenparzelle Nr. 3211 der Einwohnergemeinde Küttigen, Standort (B) – «gemeinsamer Fuss- und Radweg» (Signalisation SSV 2.63.1) Einsprachen gegen diese Verkehrsbeschränkungen sind innert 30 Tagen seit Publikation vom 12. Juni bis 12. Juli 2021 schriftlich beim Gemeinderat Küttigen, Neue Stock- strasse 23, 5022 Rombach, einzureichen. Die Einsprache muss einen Antrag und eine Begründung enthalten. Die Unterlagen können während der Auflagefrist auf der Gemeindekanzlei Küttigen eingesehen werden. Die Signalisationsänderungen werden erst nach erfolgter Signalisation rechtskräftig. Gemeinderat Küttigen Eidgenössische Volksabstimmung vom 13. Juni 2021 1. Die Urne ist wie folgt geöffnet: Gemeindehaus Stock: Sonntag, 13. Juni 2021, 8.30 – 09.00 Uhr 2. Stellvertretung Bei der Stimmabgabe an der Urne können sich Ehe­ gatten und Personen in eingetragener Partnerschaft bei gleichzeitiger Abgabe der beiden Stimmrechts- ausweise gegenseitig vertreten. Die vertretene Per- son hat ihren Stimmrechtsausweis zu unterzeichnen, damit die Stimmabgabe gültig ist. 3. Briefliche Stimmabgabe Die briefliche Stimmabgabe kann per Post (späteste Stimmabgabe am Mittwoch vor dem Abstimmungs- sonntag) oder durch Einwurf in den Briefkasten vor dem Gemeindehauseingang erfolgen. Es müssen das amtliche Antwortcouvert und das amtliche Stimm- zettelcouvert verwendet werden. Zudem muss der Stimmrechtsausweis vom Stimmberechtigten un- terzeichnet werden. Die letzte Leerung des Briefkastens beim Gemein- dehaus erfolgt am Sonntag um 09.00 Uhr. 4. Abstimmungsergebnisse Die Ergebnisse werden durch Anschlag bei der Bus- haltestelle «Dorf», beim Gemeindehaus sowie beim «Rombacherhof» bekanntgegeben. Im Internet er- fahren Sie die Resultate unter www.kuettigen.ch oder www.rombach.ch . Wahlbüro Küttigen Danke, dass Sie das lok ...immer für Sie da lokal persönlich ...lokal und persönlich www. gewer Inserate im Küttiger Inserate im Küttiger Anzeiger werden gelesen ...immer für Sie da